1. Allgemeines
1.1 Die Gold Vision Communications (nachstehend "GVC" genannt) erbringt den Internet-Service für den genannten Vertragspartner (nachstehend "Kunde" genannt) aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die GVC ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Diese Bedingungen gelten vorbehaltlich einer Änderung durch die GVC für die gesamte Dauer des Kundenverhältnisses und ggf. über den Beendigungszeitpunkt hinaus bis zur vollständigen Abwicklung der Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis.
1.3 Änderungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mitgeteilt.

2. Kundenverhältnis
2.1 Das Kundenverhältnis kommt aufgrund der Registrierung des Kunden unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Online-Formulars oder durch schriftlichen Vertragsabschluß und der Annahme durch die GVC, die durch die Freischaltung des Serverplatzes erfolgt, zustande. In der Regel wird der Serverplatz innerhalb von 48 Stunden nach Antragstellung freigeschaltet.
2.2 Die GVC behält sich vor, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu kündigen.

3. Leistungen, Leistungsstörungen
3.1 Die GVC erbringt den Internet-Service im Umfang der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung.
3.2 Die GVC behält sich eine zeitweilige Beschränkung des Internet-Service im Hinblick auf höhere Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie technischer Änderungen an den Anlagen der GVC (z.B. Verbesserung des Systems, Änderungen des Standortes der Anlagen) oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des Systems erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten), vor.
3.3 Die vorstehende Ziffer gilt entsprechend für Störungen am Server oder im Internet.
3.4 Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.

4. Dauer des Kundenverhältnisses, Kündigung
4.1 Das Kundenverhältnis beginnt mit der Freischaltung des Server-Platzes. Es wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das Kundenverhältnis kann von beiden Vertragspartnern jederzeit schriftlich, ohne Angabe von Gründen, zum Ende des Vertragszeitraumes gekündigt werden.

5. Rechnungsbeträge
5.1 Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge verpflichtet, wie sie sich aus den von GVC veröffentlichten und dem Kunden bei Vertragsabschluß bekanntgegebenen Tarifen ergeben. Tarifänderungen werden 2 Monate nach ihrer Mitteilung wirksam. Ändert die GVC die Tarife zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Kundenverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Die GVC weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde hiervon keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf der Frist wirksam. Rückerstattungsansprüche des Kunden, z.B. aufgrund von Überzahlungen oder Doppelzahlungen werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächstfälligen Forderung verrechnet.
5.2 Rechnungen der GVC sind mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muß 10 Tage nach Zugang der Rechnung einem Bankkonto der GVC gutgeschrieben sein. Befindet sich der Kunde im Verzug, werden Zinsen in Höhe von 10% berechnet.
5.3 Im Falle eines Verzuges oder der Gefährdung der Zahlungsforderungen ist die GVC berechtigt, sämtliche Forderungen aus erbrachten Leistungen der GVC sofort fällig zu stellen. Die GVC ist weiter berechtigt, die vertraglichen Leistungen einzustellen bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat.
5.4 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung des Rechnungsbetrages in Verzug, so ist die GVC berechtigt, das Kundenverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
5.5 Einwendungen gegen Rechnungen der GVC sind innerhalb eines Monats nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen.

6. Nutzung und Copyright
6.1 Die Verbreitung von diskriminierenden und erotischen Inhalten sowie der Betrieb von Chat-Systemen und IRC-Software (Eggdrops, Bouncer) ist nicht gestattet.
6.2 Sollten vom Kunden zusätzliche Leistungen wie die Reservierung von Domain-Namen oder die Gestaltung von Internet-Seiten bestellt sein, so gehen die Nutzungsrechte und das Copyright auf den Kunden über.

7. Haftung
7.1 Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Seiten. Der Inhalt der Internet-Seiten muß den gesetzlichen und Copyright-Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland entsprechen, insbesondere dem Jugendöffentlichkeitsschutzgesetz (JÖSchGe) und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.
7.2 Der Kunde hat sein Angebot von Viren oder zerstörerische Elemente freizuhalten.
7.3 E-Mail-Massenversand (Internet Junk Mail / SPAM) darf nicht über den GVC Internet-Service abgewickelt werden.
7.4 Bei GVC gehostete Domains dürfen nicht durch E-Mail-Massenversand (SPAM) beworben werden.

8. Datenschutz
8.1 Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten (einschließlich deren Verarbeitung) ist das "Bundesdatenschutzgesetz" (BDSG).
8.2 Der Kunde ist damit einverstanden, daß die durch seine Registrierung erhaltenen Daten (Bestandsdaten) von der GVC erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
8.3 Die GVC darf die Bestandsdaten des Kunden verarbeiten, und nutzen, soweit dies für Zwecke der Beratung von Kunden, der Werbung und der Marktforschung erforderlich ist.
8.4 Durch den normalen Betrieb der Internetserver der GVC und durch die Benutzung sogenannter "Cookies" werden automatisch Daten gesammelt. "Cookies" sind kleine Textdateien, durch deren Einsatz ein Webangebot wiederholte Benutzer erkennen und den laufenden Zugriff der Benutzer sowie den Gebrauch des Angebots unterstützen kann. Cookies sind keine Programme, die auf Ihr System übertragen werden und Dateien zerstören. Wenn Sie das Sammeln von Informationen durch den Einsatz von Cookies nicht wollen, so kann in den meisten Browsern durch einen einfachen Vorgang der Einsatz der Cookie-Funktion abgelehnt oder akzeptiert werden.

9. Gerichtsstand
9.1 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin

10. Sonstige Bedingungen
10.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Stand: April 2002